US Verträge

Aufgrund des Umstandes, dass es in den USA kein BGB oder ähnliche Gesetze gibt, sondern das Rechtssystem auf Richterentscheidungen beruht, werden die US Verträge anders aufgebaut und folgen anderen Regelungen, als es die Unternehmen aus Europa gewohnt sind.

Die Vertragsfreiheit, also die Freiheit der Parteien in der Gestaltung des Vertrages, ist nicht durch zwingende gesetzliche Vorschriften begrenzt. Dies führt zum einen dazu, dass die Parteien frei sind, ihre geschäftliche Beziehung individuell zu regeln, zum anderen bedeutet es aber auch, dass es kein Auffangnetz durch das Gesetz gibt, welches einspringt, wenn die Parteien einen Punkt nicht geregelt haben. In den USA gibt es daher zum Beispiel keine allgemein gültigen Regelungen etwa zu Treu und Glauben, der Kaufmannseigenschaft, der Unmöglichkeit oder dem Verzug. In den meisten Fällen führt die Nichtregelung eines Punktes in einem Vertrag zu Nachteilen für das deutschsprachige Unternehmen, wenn sich dieses auf bekannte Standards aus Europa verlässt.

US Verträge und Haftungsregelungen

Neben den rein wirtschaftlichen Punkten ist es in den USA wichtig, dass ein besonderes Augenmerk auf die Haftungsregelungen in einem Vertrag gelegt wird. Fast immer ist es sinnvoll, die folgenden Haftungsregelungen in die US Standardverträge aufzunehmen:

An exclusion of consequential damages

  • An exclusion of consequential damages
  • An overall liability cap
  • A time is of the essence provision (Ausschluss des Verzugsschadens)
  • A deal is the deal clause (Begrenzung des Vertrags auf die geschriebenen vertraglichen Regelungen)
  • Arbitration Regelung (Schiedsgerichtsvereinbarung)

US Verträge und Haftungsbegrenzung

Neben dem vertraglichen Schutz durch die Haftungsbegrenzung von US Verträgen führen die Anpassungen vertraglicher Vereinbarungen an das US System zu einer Verringerung des Klagerisikos. Wenn die vertraglichen Absprachen klar sind und deshalb keine Ansatzpunkte für Interpretationen bieten, ist es schwer, einen Anspruch zu konstruieren. Ein adäquates vertragliches Risk Management in den USA ist deshalb unabdingbar und von messbarem geldwertem Vorteil für das Unternehmen.

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